SPD Landesparteitag Sindelfingen

SPD Landesparteitag Sindelfingen
der echte Wechsel beginnt

Samstag, 28. Juni 2008

Nach dem Hofgespräch bei Stefan Rebmann


Freitag den 13. Juni 2008 fand in Schwetzingen um 19: 30 Uhr das Hofgespräch bei Stefan Rebmann
Vorsitzender
DGB-Region Rhein-Neckar mit Nicolette Kressl SPD MdB und Staatssekretärin beim Bundesminister für Finanzen zum Thema wieviel sind Familien uns wert ?“ statt
.

Nicolette Kressl war, bevor sie zur Staatssekretärin berufen wurde, von 2002 bis 2007 stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion und gilt als Expertin für die Bereiche Familien, Senioren, Frauen, Jugend und Bildung.

Sonntag, 1. Juni 2008

Unendliche Geschichte, ein aktueller Leserbrief vom März 1994

Kernkraftwerke - eine unendliche Geschichte -, trotzdem komme ich darauf zurück. Biblis ist wie Philippsburg für uns nicht aus der Welt. Störfälle sind Warnzeichen!

-Sie meinen ich übertreibe?

-Auch meinen Sie, dass die apokalyptische (Be)Drohung unbeweisbar sei, schließlich unterliegen KKWs einer strengen Kontrolle des Technischen Überwachungs-Vereins. Wer informiert ist weiß aber auch, dass der Vorstand des Vereins zum größten Teil Interessenverbänden angehört, deren Erfolgsrezept grundsätzlich Ökonomie vor Ökologie ausmacht!

In der Wirtschaftlichkeitsrechnung für Kernkraftwerke schlagen die erhöhten Leukämiefälle in deren Umfeld nicht negativ zu Buche. Ebensowenig kommt die weltweite Steigerung von Störfällen in menschlichen Immunsystemen in deren Kostenrechnung vor! Wir wirtschaften nach dem Motto: Den Gewinn für die Aktionäre, den Verlust für die Allgemeinheit. Die ja letztendlich für die explodierenden Kosten aufkommen muss.

Der Nobelpreisträger von 1991 NEHER hat darauf hingewiesen, dass die globale Elektrifizierung zunehmend "erkennbare" Probleme infolge des sogenannten Elektrosmogs mit sich bringt, die als Auswirkungen eine Beeinträchtigung des Zentralnervensystems bewirken können. Aber auch nervengiftig wirkende Substanzen, deren einzelne Dosen zwar klein und nur gegen Kleinstlebewesen in der Landwirtschaft gerichtet sein sollen, können sich durch Komulation und Wechselwirkung mit elektromagnetischen Feldern zukünfig als weniger harmlos erweisen als zunächst angenommen. Wie diese unendliche Geschichte ausgeht hängt von uns allen ab, Stromfresser im Haushalt und Industrie sollten jedenfalls aus sozialökonmischen Gründen ausrangiert beziehungsweise erst gar nicht angeschafft werden und Stromsparer sollten in Zukunft dafür belohnt werden.

Gesine Schwan

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesine_Schwan video

Zukunfstkonvent Nürnberg

videoauch wenns ein wenig ruckt hier ein Eindruck aus der Zuschauerperspektive

Verpflichtung

Politik ist eine Herausforderung und beinhaltet die Verpflichtung konsequent über den eigenen Tellerand hinaus zu schauen.
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Versklavung der Menschheit

Jetzt haben wir die Möglichkeit die Versklavung aufzuheben. Vielleicht sind dann meine alte Einwände überholt: Erneut geht von uns Christen eine neu Art von Versklavung aus. Um die "sogenannte" billige Atomenergie aufrecht zu erhalten, ist Uran Notwendig. Um diesen zu gewinnen, müssen 70 Prozent für die weltweite Betreibung aus Drritte-Welt-Ländern gewonnen werden. Der Abbau dort, wie auch z.B. (Pechblende) in Ronneburg, Seelingstadt und zwischen Dresden/Gerar findet/fand in unmittelbarer Nähe der umliegend lebenden Menschen statt. Die Konsequenz für die Betroffenen, wie die Zerstörung ihres Lebensraumes, ihrer Gesundheit und Kultur wird von uns bewußt durch Unkennntnis der Sachlage als Endabnehmer, und durch die Stromversorger mit Informations-Zurückhaltung, billigend hingenommen. Die gesundheitliche Beeinträchtigung/Schädigung von Kindern, die in der Nähe von Kernkraftwerken leben ist uns bekannt! Auch die Forschungsergebnissen des Herrn Prof. Balo Bànga aus der Budapester Semelweis Universität (92/93) über die Zunahme und Kausalität von Medikamenten-Überempfindlichkeiten/ Allergien , teilweise mit lebensbedrohlichen Reaktionen der betroffenen Kinder, sollten uns über die Gefährlichkeit unserer von gestandenen Politikern forcierten und jungen Politikern aus Baden-Württemberg weiterhin propagierten Versorgungsalternative aufhorchen lassen. Wir, die hier auf der Erde nur einen Bruchteil der Erdenzeit verbringen, maßen uns an, die Lebensmöglichkeiten künftiger Generationen so einzuschränken, dass ihnen der Zugang zu ganzen Landstrichen, der Radioaktivität wegen, für immer verwehrt bleibt. Wasser und Luft sind bereits in vielen Gebieten verseucht oder durch Urantourismus auf See und Land stark gefährdet. Auch nehmen wir noch immer durch den Uranabbau und Lagerung radioaktiven Mülls tagtäglich Geschwulsterkrankungen , Mißbildungen und den Tod von uns, unwissenden Menschen und Tiere in Kauf.
°Vergessen ist die Suche nach wirklichen Alternativen. °Vergessen haben "wir Christen", dass wir uns selbst versklaven, wenn wir uns weiter zu dieser Energiebetreibung bekennen!
Die Ureinwohner der Uranabbaugebiete warnen seit 1948 (!):
"Weckt nicht die Regenbogenschlange, die tief im Erdinneren schläft und jene unterirdischen Kräfte hütet, die der Mensch nicht kontrollieren kann"
Sie ist bereits erwacht, und sie schert sich, wie wir zur Kenntnis nehmen müssen, kein bißchen darum, ob Uran nun friedlich oder kriegerisch genutzt wird.

Welche Katastrophen werden nach Tschernobyl 1986 noch passieren müssen, damit wir nicht weiter Atomenergie zu einer neuen Art von Glaubensbekenntnis machen?

Wie lange wird es noch daueren, bis unsere Politiker, Wissenschaftler, Ärzte und Galubenshierten, die teilweise fundierte Sachkenntnisse haben, aus ihrem durch Wirtschaftlichkeit geprägten Dornröschenschlaf geweckt werden und eine mit dem "eigenen menschlichen Gewissen" undogmatische öffentliche Position beziehen, handeln?


Bildung öffnet Welten“ – Herr Koch Sie opponieren

Bildung öffnet Welten“ – Herr Koch Sie opponieren!

Herr Ministerpräsident Roland Koch laut Ihnen darf es keine Tabus geben. Sie eröffnen eine demagogische Diskussion.
Alt: Jung!
Sie messen dabei gar nicht mit Zahlen der Kosten einer soliden Bildung, Forschung und Kinderbetreuung. Herr Koch, sie rechnen mit der Fraktion, die zunehmend selbst gar keine Kinder hat und deren Lebenszeit –naturbedingt- eingeschränkt ist. Eine Gruppe mit Zuwächsen, welche die gegenwärtige Finanzkrise garantiert nicht mindert. Deshalb ist es für Sie als Ministerpräsident von Hessen ohne Risiko auf ein solches Wählerpotential zu setzen. Sie spekulieren auf die (mögliche) Rentner Denkweise „im Alter braucht man weder Bildung, Kinderbetreuung oder Forschung allenfalls im geriatrischen oder lebensverlängernden Bereich.“ Da ‚KOCHen ‘ Sie künftige Finanzpolitik, den individuellen Eigennutz schon einkalkulierend, mit einer unglaublichen Variante, oder? Früher hat man uns als Kinder Schildbürgerstreiche erzählt, heuer schreiben Sie Herr Koch Neue. Unsereins, jetzt erwachsen, rechnet über Ihre Amtszeit hinaus und ist nicht gewillt der nachfolgenden Generation auch noch diese Last zu hinterlassen. Herr Koch wie soll die junge Generation in Zukunft qualifizierte Leistung erbringen und völkerumfassend operieren, wenn sie nach der Pisa-Studie schon ungenügend und nach Ihrer Milchmädchenrechnung dann gar nicht mehr ausgebildet wird? Sie erscheinen hier wenig staatsmännisch, sogar rechtsbrüchig und schauen nicht über Ihren egopolitischen Tellerrand hinaus. Sie ignorieren den von den Vereinten Nationen bereits am 10. Dezember 1948 festgelegten Artikel 26 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Die zwischenzeitlich im Artikel 13 (IPwskR) um die kulturellen Menschenrechte erweitert sind. Der Staat ist sogar verpflichtet, Verletzung des Rechts (Respektierungspflicht)zu unterlassen und muss für volle Verwirklichung (Gewährleistungspflicht)Sorge tragen. Außerdem unterliegt der Staat einer Schutzpflicht, er hat die Rechte vor Übergriffen von Seiten Dritter –ergo vor Ihnen-zu schützen. Herr Ministerpräsident des Landes Hessen Ihnen unterstelle ich, dass Sie Kenntnis davon haben, somit entlarven Sie sich und Ihre Intension selbst.
Was glauben Sie wie offen die Welt künftig für uns dann alte Generation noch ist, wenn Ihr nationales Kalkül aufginge und ein demokratischer Staat rechtsbrüchig wird?

Börsenumsatzsteuer für Bildung

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Rhein-Neckar/Heidelberg unterstützt die Forderung der Bundesvorsitzenden Dr. Eva-Maria Stange, dass eine sofortige Börsenumsatzsteuer einzuführen ist und die Erlöse daraus zweckgebunden in Investitionen im Bildungsbereich fließen sollen.

„Die Investition in Bildung muss in Kommunen, Ländern und Bund höhere Priorität genießen als die Reparatur von Schlaglöchern. Die Schaffung von guten Kindertagesstätten, Schulen, die kein Kind zurücklassen, und gebührenfreie berufliche und Hochschulausbildung für alle Kinder und Jugendlichen ist die zentrale Zukunftsaufgabe unserer Gesellschaft. Es kommt darauf an, unseren Kindern und Jugendlichen optimale Bildungschancen zu bieten und in die Zukunft unserer Gesellschaft zu investieren“, betont die stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Renate Schmidt.

Die Bundeskanzlerin und ihre Bildungsministerin sollten endlich ihre Gipfelträume beenden. Die merkelsche Bildungsrepublik ist ein Traum, der mit der Realität in vielen armen Kommunen nichts zu tun hat. FDP-Steuersenkungen für die Reichen bedeuten marode Schulen für die Kommunen und fehlende Krippenplätze für Alleinerziehende. Stattdessen müssten Länder und Kommunen bei der Bereitstellung der Finanzmittel für den dringend notwendigen Bildungsausbau unterstützt werden.

Die aktuelle von den Ländern und dem Bund vereinbarte Erhöhung der Bildungsausgaben um 13 Milliarden Euro reicht bei weitem nicht aus. Den Rechentricks der Finanzminister im Vorfeld des nächsten „Bildungsgipfels“ am 10. Juni muss Einhalt geboten werden. Mindestens 30 Milliarden Euro jährlich sind zusätzlich notwendig, um das Ziel, sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung einzusetzen, zu erreichen“, so der Vorsitzende der AFB Rhein-Neckar/Heidelberg Norbert Theobald abschließend.

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. Rhein-Neckar „Kommunalpolitik erleben“

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. Rhein-Neckar „Kommunalpolitik erleben“
ausführliche Diskussionsrunde zum Thema „Energie der Zukunft?!?“ nach der Führung

PKW Maut - Nur fliegen ist billiger


Die Beteuerung der Kanzlerin Merkel, Autofahrer keine PKW-Maut auf zu bürden, ist faktisch mit der Abstimmung im Parlament dementiert. Es leuchtet nun jedem ein, dass nach der NRW-Wahl eine Maut auf Autobahnen vollstreckt werden wird.
Ich weiß gar nicht warum wir Otto-Normal-Bürger so gar kein Verständnis dafür haben.

Im Widerspiel erhalten wir doch nur Annehmlichkeiten :
• durch die Steuersenkung der Schwarz gelben Koalition fallende Hotel-Preise können wir schließlich in der Nähe vom Arbeitsplatz übernachten.
• Ein verbessertes Schienennetz (natürlich mit Anbindung bis zu mir nach Hause).
• Der zu erwartende Zustrom im Nahverkehr macht diesen günstiger, was wie bei den Gas- u. Strompreisen bestimmt an den Endkunden weitergegeben wird.
• Keine Umweltschäden, im Stau wird der Motor abgeschaltet.
• beschauliche längere Anfahrtswege =sinnvolle Beschäftigung für unsere Zeit während der Kurzarbeit/Alu.
• Eine andere Sichtweise zur Natur auf der Landstraße.
• Zeit während der Stauwartezeiten über unsere Vergangenheit/Gegenwart/Zukunft zu meditieren.
• Außerdem wird bestimmt im Gegenzug die Kfz Steuer erlassen.
• Harz 4 Empfänger brauchen kein Auto.
Ganz ehrlich Versprochen!
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Kommunalpolitik Rhein-Neckar erleben

„Kommunalpolitik erleben“
Besuch des Mannheimer City AirportsDonnerstag, 29. Oktober 2009 16.00 Uhr Mannheim

Eingeladen hatte die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. Rhein-Neckar. Angesagt war die Besichtigung des Abfertigungsbereichs, der Sicherheitskontrollen, der Flugplatzfeuerwehr, des Towers und vielem mehr Diskussion mit den Vertretern des Mannheimer City Airports und dem Mannheimer SPD-Stadtrat Boris Weirauch.

Ich muss schon sagen, eine spannende Veranstaltung. Das lag nicht nur daran, dass wir mit litten während einfliegende Flugzeug wegen aufkommenden Nebels, zwei mal durchstarten musste, um dann doch noch eine Nebellücke für die Landung zu nutzen, sondern auch an der nach der Führung und Informationsveranstaltung, entstandene Diskussion.

Ich bin mit vielen Fragen und Antworten nach Hause.
Die Frage was passiert, wenn ein Flugzeug tatsächlich nicht landen kann, wurde umgehen beantwortet.

Die Frage über die Zukunft des Flughafenstandortes die eng mit unserem Wirtschaftsstandort verbunden ist, blieb offen und muss in der nächsten Zeit stärker ins Bewußtsein rücken.


Dabei sind weitere Diskussionspunkte deutlich geworden, die unmittelbar mit

° den Anwohnern (Fluglärm)
° den Mitarbeitern (Arbeitsplätze)
° Kunden (Standort/Arbeitsplätze/Miete/)
° EU Flugrichtlinien (Start/-Landepiste)
° Dornier (Flugzeuge unrentabel/Umwelt)
° Cooperation mit Flughafen Speyer
° Treibstoff u.v.a.m.
° Bedarf der Region (Flugplatz ist wohl nötig)
° Colemanflugplatz......der vom US-Militär genutzt wird (Flughafen gegner)